Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Lieber Simon Lissner,

(...) Ihre Meinungsäußerung vor dem Hintergrund vermuteter Änderungen durch die Gesundheitsreform wurde zur Kenntnis genommen. Ich hoffe, mittlerweile ist die Verunsicherung gewichen und auch Sie haben festgestellt, dass sich für Patienten und Versicherte statt "Leistungsreduzierungen" zahlreiche Verbesserungen durch die Gesundheitsreform ergeben haben, gerade für ältere und chronisch Kranke. Beispiele: Medizinische, geriatrische und mobile Rehabilitation sind mit dem GKV-WSG Pflichtleistungen der Krankenkassen geworden. (...)

(...) „Quereinsteiger“ sind in der Politik gern gesehene Menschen mit hoher Fach- und Handlungskompetenz und aus der Sicht meines langjährigen politischen Wirkens immer eine Bewerbung wert. (...)

(...) sowohl die Importquoten wie auch Überlegungen, wie sich die Kosten für Arzneimittel durch direkte Bestellungen im europäischen Ausland senken lassen, grundsätzlich zu rechtfertigen. Insgesamt wird sich der deutsche Arzneimittelmarkt über kurz oder lang im Zuge der Europäischen Integration weiter verändern müssen, um das Gebot des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs nicht zu verletzten. (...)

(...) Ihre Anregung ein Windrad aufzustellen um die Beleuchtung zu betreiben, finde ich sehr interessant. Ich habe sie an ebenfalls weitergeleitet. (...)

(...) Die vielen Zuschriften, die ich von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Abmahnungen erhalten habe, haben jedoch eine ernst zu nehmende Entwicklung der Abmahnpraktiken erkennen lassen und eine gesetzgeberische Reaktion erforderlich gemacht. Im Urheberrecht besteht dabei die Besonderheit, dass sich auch Privatpersonen, die aus Unkenntnis einen nur unerheblichen Urheberrechtsverstoß begangen haben, Abmahnungen mit erheblichen Kostenforderungen gegenübersehen. (...)