Antwort 05.01.2007 von Rolf Mützenich SPD
Sehr geehrter Herr Bokelberg,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2007 von Andreas Storm CDU
(...) Dieses sieht vor, dass die befristeten Regelungen des bisherigen Gesetzes um 5 Jahre beibehalten werden. Darüber hinaus werden die Auskunftsbefugnisse für die Nachrichtendienste fortentwickelt und auf MAD und BND ausgedehnt. Der Zoll erhält ebenfalls weitere Befugnis. (...)
Antwort 09.01.2007 von Gerald Weiß CDU
(...) Ganz generell sieht der Bundeshaushalt 2007 Ausgaben in Höhe von 270,5 Mrd. (...) Damit wächst der Bundeshaushalt - auch in den folgenden Jahren - mit einer Rate unterhalb der erwarteten Inflationsrate. (...)
Antwort 08.01.2007 von Kerstin Griese SPD
Sehr geehrter Herr Ziemann,
Antwort 08.01.2007 von Herbert Schui Die Linke
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihren Hinweis. Meine Antwort an Herrn Erwin finden Sie am Ende dieser Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Herbert Schui
Sehr geehrter Herr Erwin,
Antwort 05.01.2007 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Treczoks,