Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich bleibe bei der Aussage, dass mit dem neuen Unterhaltsrecht die Kinder profitieren. Denn sie genießen künftig Priorität bei der Berechnung. (...)

(...) Ich begrüße daher grundsätzlich private Investitionen wie die geplante Ersatzbrennstoffanlage im Industriepark Höchst. (...) Richtig ist aber auch, daß beim Betrieb der geplanten Anlage zukünftig mehr Schadstoffe in die Luft gelangen. (...)

(...) Ich freue mich jedoch Ihnen mitteilen zu können, dass der Kreistag am 26.3.2007 einstimmig beschlossen hat, die Einführung eines Sozialpasses mit Namen "Hochtaunus-Pass" für den Hochtaunuskreis zu prüfen. (...)

(...) Um die Einsehbarkeit zu erhöhen, sind im Park Hecken gekürzt und gelichtet worden. All dies soll helfen, den Rückzugsraum der Dealer einzuschränken. Die Gewerbetreibenden, und vor allem Gastronomen, unterstützen dies mit ihrer Aktion "Wer dealt fliegt raus". (...)

(...) das Unterhaltsrechtsreformgesetz tritt, nachdem die Koalitionspartner Ende letzter Woche zu einer Lösung gekommen sind, nicht zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft. Es soll - wie ursprünglich vereinbart - zum 1.7. (...)

(...) Die Radwege in der HafenCity stehen in keinem Zusammenhang mit der U4. Wir werden sehen, wo es auch hier noch zu Verbesserungen kommen kann. (...)