Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Barth
Antwort 22.03.2007 von Uwe Barth FDP

(...) Durch den eingeschlagenen Sonderweg des Optionsmodells und der Einbeziehung von Experten schon bei der Entwicklung des Reformprojektes besteht in der Tat die Gefahr, dass Thüringen seine hoch qualifizierten und motivierten Studienabgänger an andere Bundesländer verliert. Dies ist für mich ein unhaltbarer Zustand. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort 11.06.2007 von Volker Kröning SPD

(...) Wenn ja, dann haben Sie sicherlich verfolgt, dass inzwischen auf eine Beteiligung der Apotheker an Rabattverträgen - und damit selbstverständlich auch auf die Ausfallbürgschaft - verzichtet worden ist, ebenso auf die Umstellung der Arzneimittelpreisverordnung auf Höchstpreise - und im Gegenzug der GKV-Rabatt der Apotheken von 2,- Euro auf 2,30 Euro erhöht worden ist. Dies hat die SPD von Anfang an bevorzugt! (...)

Portrait von Bernward Müller
Antwort 14.12.2006 von Bernward Müller CDU

(...) meiner Ansicht nach wird die geplante Gesundheitsreform eine flächendeckende und gute Versorgung der Bürger sicherstellen. Der neu eingeführte Gesundheitsfonds ermöglicht mehr Wettbewerb und Transparenz zwischen den Kassen und den Versicherten, was eher zum Sinken als zum Steigen der Beiträge führt. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort 23.05.2007 von Leo Dautzenberg CDU

(...) Persönlich würde ich eine einheitliche Schulbekleidung -- zumindest in bestimmten Altersgruppen -- begrüßen. Viele Kinder definieren sich heute zu stark über Kleidung und Markennamen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.01.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Es kann gar keinen Zweifel geben: Videoüberwachung ist nicht nur zur Strafverfolgung, sondern gerade auch zur Verhinderung von Terroranschlägen unverzichtbar. Entscheidend ist dabei nicht allein die Überwachung, sondern - wie von der DB AG praktiziert - die Schaffung einer Auswertemöglichkeit durch Aufzeichnung und Speicherung des Videomaterials mit einer Speicherfrist von bis zu 48 Stunden. (...)