Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Walk,

vielen Dank für Ihre Frage zum Schimmelmanndenkmal bei abgeordnetenwatch.

(...) Wir haben deshalb beschlossen, die Mittel für die Forschungsförderung im Bereich der erneuerbaren Energien bis 2009 zu verdoppeln. Wir prüfen außerdem gerade eine mögliche Nutzung von Offshore-Windparks, mit denen die großen Potenziale zur Nutzung der Windenergie auf dem Meer genutzt und gleichzeitig die Risiken für Mensch, Natur und Umwelt begrenzt werden können. (...)

(...) Wenn Sie jedoch eine Frage an Frau Bundesministerin Frau Dr. von der Leyen haben, sollten Sie diese auch an die Frau Bundesministerin direkt stellen. (...)

(...) Wichtig finde ich, dass vollständige Transparenz herrscht und man sich über die politischen und beruflichen Aktivitäten der Abgeordneten stets genau informieren kann. Da bin ich sehr wohl für noch mehr Transparenz. Deshalb hatte ich mich in der letzten Legislaturperiode an der Erarbeitung eines Gesetzes von SPD und Grünen beteiligt, das die Offenlegung der Nebentätigkeiten und der Einkünfte ermöglicht. (...)

(...) Die grüne Fraktion war maßgebliche Triebfeder für die neuen Verhaltensregelungen, die bei den Nebeneinkünften künftig mehr Transparenz schaffen werden. Die Veröffentlichung wird derzeit vom Bundestagspräsidenten Lammert (CDU) bedauerlicherweise noch mit Rücksicht auf den zu erwartenden Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts zu dem Thema blockiert. (...)

(...) Nichtsdestotrotz ist die Situation vieler Schulen absolut verbesserungswürdig und ein Umschwenk in Richtung Einheitsschule, wie ihn der rot-rote Senat vollzieht bzw. bereits vollzogen hat, alles andere als eine Lösung dieses Problems. (...)