Antwort 19.12.2006 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrte Frau Schulz,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2006 von Martina Krogmann CDU
Sehr geehrte Frau Schulz,
Antwort 10.04.2007 von Angelika Krüger-Leißner SPD
(...) Ich sehe in der Ausweitung der Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesebene die große Chance, dass Interesse und Engagement für eine verantwortliche Willensbildung verstärkt werden. Initiativen aus dem Volk können das „Gaspedal“ des politischen Prozesses sein, mit dem aus der Gesellschaft heraus neue Probleme und Lösungsvorschläge thematisiert werden. (...)
Antwort 25.04.2007 von Wolfgang Zöller CSU
(...) Die gesetzlichen Krankenkassen sind öffentlich-rechtliche Körperschaften, die von der Selbstverwaltung geprägt sind. Das bedeutet, dass die Krankenkassen die ihnen übertragenen Aufgaben eigenverantwortlich erledigen. (...)
Antwort 30.05.2007 von Peter Albach CDU
(...) Ich halte verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen vom Säuglingsalter an für gefordert. Ich denke, das ist die wichtigste Präventionsmaßnahme, um frühzeitig Zugang zu den Familien zu bekommen und ihnen bei Bedarf helfen zu können. Es ist wichtig, schnell und vernetzt auf Gefahren für Kinder zu reagieren. (...)
Antwort 16.01.2007 von Otto Bernhardt CDU
(...) Derzeitige Maßnahmen setzen eine Konsolidierung des Haushalts voraus. Die Ökosteuer (Mineralölsteuer) gehört spätestens dann auf den Prüfstand. (...)