Antwort 18.01.2007 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich unterstütze die Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen von 120/km/h. (...) Wir alle tragen in unserem Alltagsverhalten Verantwortung für den Klimaschutz. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2007 von Diether Dehm Die Linke
(...) Alle politischen Entscheidungen und bestehenden Gesetze müssen im Hinblick auf den Schutz des menschlichen Lebens geprüft und angepasst werden. Auch ein allgemeines Tempolimit von 130 Stundenkilometern, das übrigens ein Beitrag zum Klimaschutz wäre, darf kein Tabu sein. (...)
Antwort 16.01.2007 von Patrick Döring FDP
(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen lehne ich ab. Die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h hat sich insgesamt bewährt. (...)
Antwort 17.01.2007 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung
(...) Offensichtlich liegt in ihrem Fall ein Fehler seitens der GEZ in Köln vor. Da ihr Sohn bis zum 30.09.2006 von Rundfunkgebühren befreit war, ist es auch nicht statthaft für diesen Zeitraum Gebühren zu berechnen. (...)
Antwort 18.01.2007 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) in Ihrer Situation ist es zunächst angebracht, sich von einer unabhängigen Institution beraten zu lassen. Da die Verbraucherzentrale nicht einspringt wenn es um die GEZ-Gebühr geht, bieten sich beratende Vereine an. Ein solcher ist die Interessengemeinschaft der Rundfunkgebührenzahler in Deutschland. (...)
Antwort 15.01.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In diesem Sinne kann man Ihre Frage doch auch umgekehrt stellen: Statt aus der Tatsache, dass Herr Kohl sich an seinen Eid nicht hält, die Konsequenz ableiten zu wollen, von vornherein auf den Eid (im Sinne von Versprechen) zu verzichten, könnte man umgekehrt argumentieren, dass es doch gut ist, dass sich das kollektive Gedächtnis daran erinnert (Sie selbst sind das beste Beispiel) und von daher die Taten dann an dem Versprechen gemessen werden können. (...)