Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2007 von Helga Böhmer Republikaner

(...) Es wäre aber möglich, zumindest die Voraussetzungen für viele Arbeitsplätze zu schaffen. Die soziale Marktwirtschaft hat nach der Gründung der Bundesrepublik so gut funktioniert, weil sie "einfach" war. (...)

Frage von Burkhard R. • 10.04.2007
Frage an Andreas Schmidt von Burkhard R. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 23.04.2007 von Andreas Schmidt CDU

(...) der von Ihnen angesprochene Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, weil seitens der Opposition ein erweitertes Berichterstattergespräch gewünscht wurde. Ich gehe davon aus, daß nach dessen Durchführung zügig über die Anträge entschieden werden wird. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 22.05.2007 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Die Industrie ist aber derzeit dabei, ein Blockiersystem zu entwickeln, daß die Waffe schußunfähig macht, ohne sie zu zerstören. (...) Wenn ein solches Blockiersystem Marktreife erlangt hat, so wird das Erbenprivileg wohl beibehalten werden. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 26.04.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Eine große Steuerreform, die das Steuerrecht radikal vereinfacht und auf wenige Steuerarten begrenzt, wie sie die Union um Bundestagwahlkampf mit Paul Kirchhof vertreten hat, war damals und ist heute eine Zielvorgabe für einen Zustand im Steuerrecht, den wir erreichen wollen, jedoch kein Projekt, das innerhalb einer Legislaturperiode umsetzbar wäre. Wie in vielen Bereichen, sind Lösungen auch hier theoretisch klar darstellbar und finden auch Zustimmung, wenn sie abstrakt diskutiert werden. (...)

Portrait von Winfried Nachtwei
Antwort 14.05.2007 von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir werden uns dafür einsetzen, die Online-Durchsuchung privater Festplatten nicht zum Standardinstrument von Geheimdiensten und Polizei wird. Der Bundesinnenminister strebt das an, und die SPD beschränkt sich darauf, eine ausreichende Rechtsgrundlage zu fordern, bis hin zur Grundgesetzänderung. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 30.04.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Das ist das Geheimnis der gegenseitigen Abschreckung. Die USA demonstrieren seit Ende des Kalten Krieges eine ungeheure Aggresivität gegenüber ihnen nicht botmäßigen Staaten. Nur Staaten mit entsprechenden Abschreckungspotential können sich diesem imperailem Gehabe erfolgreich entziehen. (...)