Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von heiko (tec) f. • 12.02.2006
Portrait von Carsten Pörksen
Antwort von Carsten Pörksen
SPD
• 23.02.2006

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier die Antwort:

"Ja, wie im Land Rheinland-Pfalz in den Artikeln 107 ff bereits geregelt."

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Pörksen

Portrait von Dieter Klöckner
Antwort von Dieter Klöckner
SPD
• 10.03.2006

Sehr geehrte Frau Hillesheim,

bei der von Ihnen gestellten Frage handelt es sich um ein bundespolitisches Thema. Die Überflugrechte für die US-Streitkräfte sind im NATO-Truppenstatut geregelt.

Frage von Beata H. • 11.02.2006
Portrait von Paul Schuh
Antwort von Paul Schuh
WASG
• 12.02.2006

Überflugsrechte stehen im Zusammenhang bilateraler Abmachungen. Sie bedürfen n. m. A. im zivilen Bereich einer den internationalen Standards entsprechenden Vereinbarung.

Portrait von Günther Oettinger
Antwort von Günther Oettinger
CDU
• 24.02.2006

Sehr geehrter Herr Waidelich,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 11. Februar 2006 zum "Tarifkonflikt im Öffentlichen Dienst".

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