Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Meiert,

(...) Der von Ihnen angestellte Vergleich mit Frau Dr.Angela Merkel ist absurd. Eine Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften in der ehemaligen DDR ist nicht mit einer Tätigkeit in der ehemaligen NVA gleichzusetzen. (...)

Sehr geehrte Frau Hahn, sehr geehrter Herr Hahn,

vielen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.

(...) Um den Gemeinden die finanziellen Folgen aus derartigen Baumaßnahmen weitestgehend abzunehmen kann auf die Finanzierungsmöglichkeiten des Gemeindeverkehrswegefinanzierungsgesetz (GVFG) zurückgegriffen werden, wobei ihre Gemeinde über die zuständige Amtsverwaltung einen entsprechenden Antrag an den Landkreis Ludwigslust stellen müsste. In der Landkreisverwaltung gibt es jedoch eine Prioritätenliste, in die die Gemeindestraße Harzt einzuordnen wäre. (...)

Sehr geehrter Herr Sattler,

(...) Es gibt sehr viele Bereiche, in denen wir gemeinsam mit den USA am gleichen Strang ziehen, aber es gibt leider auch Bereiche, in denen die USA Koalitionen mit Staaten wie China, Iran, Saudi Arabien und Sudan eingehen. Als wahre Freunde der USA und der amerikanischen Demokratie müssen wir die Möglichkeiten unserer Diplomatie nutzen, um zum Beispiel die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, die strikte Einhaltung des Folterverbotes und die Gleichstellung von Homosexuellen auch von den USA zu fordern, ohne Rücksicht auf die jeweilige Administration. (...)