Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.01.2008 von Volker Wissing parteilos

(...) Ihre Einwände gegen den Elternunterhalt kann ich sehr gut nachvollziehen. (...) Wenn Sie den Elternunterhalt infrage stellen, stellen Sie auch die Rolle der Familie in unserer Gesellschaft infrage. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 17.01.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) den zugrundeliegenden Steuerfreibetrag. Zudem können die Unterhaltskosten für die Exfrau teilweise abgesetzt werden. Dass die Mutter mit dem Kind weit wegzieht ist bei einem gemeinsamen Sorgerecht nicht einfach grundlos möglich. (...)

Portrait von Peter Burstedde
Antwort 15.01.2008 von Peter Burstedde Rentner

(...) das Jugendstrafrecht wird in Hamburg viel zu lasch angewandt. Es ist wichtig, dass die Opfer krimineller Jugendlicher in erster Linie geschützt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Decker
Antwort 17.01.2008 von Wolfgang Decker SPD

(...) es versetzt die SPD und auch mich durchaus nicht in Unruhe, wenn der Ministerpräsident über Jugendgewalt spricht. Ich bin der Meinung, dass Straftaten, wie wir sie jüngst in München erlebt haben mit der notwendigen Härte des Gesetzes bestraft werden müssen. Allerdings benötigen wir dazu keine Verschärfung, sondern eine konsequente und schnelle Anwendung der schon vorhandenen Möglichkeiten des Jugendstrafrechtes. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 22.01.2008 von Gerald Weiß CDU

(...) Zu 3.) Ob Arbeitslose, die einem Minijob nachgehen, als arbeitslos geführt werden oder nicht, hängt davon ab, wie viele Stunden Sie in der Woche arbeiten. Grundsätzlich hat Deutschland eine sehr weitete Definition von "arbeitslos", die im Vergleich zu anderen Ländern sehr viele Menschen als arbeitslos erfasst (die Zählmethode der ILO definiert jemanden z.B. als nicht mehr arbeitslos, wenn er mehr als eine Stunde pro Woche arbeitet - dadurch werden teilweise weit weniger Personen erfasst, als nach der deutschen Zählmethode). (...)

Antwort 14.01.2008 von Gerlind Jackowski ÖDP

(...) Seit etwa 12 Jahren kämpfe ich für Menschenrechte. Weit gefasst gilt für mich: "Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo ein Anderer Schaden nimmt." (...)