Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 23.07.2007 von Petra Pau Die Linke

(...) Auf der Bremse stehen vor allem die Unionsparteien und die SPD. Aber nicht nur sie: Auch die Gewerkschaften handeln in aller Regel Tarifverträge aus, bei denen man für die gleiche Arbeit im Osten schlechter entlohnt wird, als im Westen. Und so absurd es auch klingt, es ist so: Ein in Afghanistan zerschossenes Soldatenbein-Ost ist schlechter versichert, als ein ebenda zerfetztes Soldatenbein-West. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 07.08.2007 von Klaus Brandner SPD

(...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 28.08.2007 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Da Mobbing häufig im Verborgenen stattfindet und selten so offensichtlich ist, dass es von Vorgesetzten sogleich erkannt wird, ist es umso wichtiger, dass Ihr Freund sein Problem gegenüber einer Person seines Vertrauens zur Sprache bringt. (...)

Portrait von Hedi Wegener
Antwort 20.07.2007 von Hedi Wegener SPD

(...) Wie Sie jedoch wissen, hatte unser derzeitiger Koalitionspartner grundsätzlich andere Vorstellungen über den richtigen Weg zur Reform des Gesundheitssystems als wir. Möglicherweise ist die Gesundheitspolitik sogar das Politikfeld, in dem die Unterschiede innerhalb der großen Koalition am deutlichsten sind. Gleichwohl war die Reform dringend geboten und eine Verschiebung oder gar ein Umgehen dieser Notwendigkeit verbot sich aus meiner Sicht angesichts der Verantwortung, die wir für unser Land tragen, auch wenn ein Kompromiss oft nicht einfach ist. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort 25.07.2007 von Günter Gloser SPD

(...) Wie bei anderen Themen auch, so gibt es auch hier von Fall zu Fall unterschiedliche Entwicklungen und unterschiedliche Antworten. Die Metropolregion Nürnberg (städtisch und ländlich geprägt) wird entsprechende Lösungsansätze finden, so dass die Belange der Kernstädte berücksichtigt werden. (...)