(...) Wie Sie vielleicht wissen, habe auch ich persönlich mich zu den Äußerungen von Dieter Bohlen bei „DSDS“ geäußert. Nicht in erster Linie wegen einer eventuellen Verletzung des Jugendschutzes, sondern weil man meiner Ansicht nach zumindest darüber nachdenken darf, ob so ein vernünftiger Umgang miteinander aussieht. (...)
Sehr geehrter Herr Schader,
(...) Das ist ein gewaltiger Fortschritt für unsere Gesellschaft insgesamt. Der SPD-Bundestagsfraktion ist jedoch klar, dass eine Versicherungspflicht nur realisiert werden kann, wenn es auch einen bezahlbaren Tarif gibt. Deshalb haben wir den Basistarif eingeführt. (...)
(...) Ich habe an mehreren Beispielen versucht deutlich zu machen, dass der Begriff „Ausbeutung“ heute zwar nicht mehr gebräuchlich ist, es sich aber um nichts anderes handelt, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für einen Lohn von 3,20 pro Stunde Vollzeit arbeiten. In diesem Sinne ist der Begriff „Ausbeutung“ sehr aktuell und keineswegs veraltet. (...)
(...) gerade was den Lückenschluss der A1 in der Eifel anbelangt, der Sie als Rheinland-Pfälzer ja interessieren dürfte, gab es im letzten Jahr gute Nachrichten. Wie Sie auch der Presse entnehmen konnten, beginnen die Bauarbeiten für den Abschnitt zwischen Gerolstein und Kelberg in diesem Jahr, und damit drei Jahre früher als geplant. (...)
(...) Für die Gewährleistung eines Existenz sichernden Einkommens sind die Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Die Einführung einer verpflichtenden Mindestlohnzahlung scheint für das Problem eine einfache Lösung darzustellen, sie wird in der Praxis jedoch keinen Beitrag zur effektiven Armutsbekämpfung leisten können. (...)
