Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Duden
Antwort 22.10.2007 von Barbara Duden SPD

(...) Auch wenn der Volksentscheid insgesamt nicht zustande gekommen ist, deuten die bisherigen Zwischenergebnisse erfreulicherweise auf eine hohe Zustimmung für den Volksentscheid hin. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 29.10.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Wir sind jedoch in der politischen Bewertung des Sachverhaltes anderer Ansicht. Ich halte es für richtig, dass gleiche in der DDR erworbene Rentenansprüche auch zu gleichen Rentenansprüchen in der BRD führen und es keine Unterscheidung danach gibt, ob jemand im Zuge einer Übersiedlung oder im Zuge der Wiedervereinigung Bürger der BRD geworden ist. Die Begründung können Sie in meinen vorigen Antworten nachlesen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 19.10.2007 von Sebastian Edathy SPD

(...) in "meinem" Bundesland Niedersachsen - an den Kommunalwahlen teilnehmen. Wenn man ihnen dies zubilligt, sollte man sie auch für reif genug halten, zu entscheiden, ob sie freiwillig an solchen Testkäufen teilnehmen wollen. Ich finde es bedauerlich, dass der Vorschlag von Frau von der Leyen vorschnell skandalisiert wurde. (...)