Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 12.09.2007 von Marion Caspers-Merk SPD

Sehr geehrter Herr Thurau,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ihre Frage wird in meiner zweiten Antwort zur Frage von Herrn Fischer eindeutig beantwortet:

Auch in Ihrem Fall ersetzt die Quittung nicht die Überweisung.

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 10.08.2007 von Klaus Hagemann SPD

(...) Ich kann Ihre Sorge sehr gut verstehen. Die SPD ist deshalb bei den umstrittenen Online-Ausspähungen auch zu keinem „Schnellschuss“ bereit. Das von Herrn Schäuble geplante Ermittlungsinstrument ist derzeit weder aus verfassungsrechtlicher noch aus technischer Sicht entscheidungsreif. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 20.08.2007 von Horst Seehofer CSU

(...) Das Bundeslandwirtschaftsministerium wird daher sehr sorgfältig analysieren, welche konkreten Anforderungen für den Anbau, die Lagerung, den Transport und den sonstigen Umgang sowie die Weiterverarbeitung dieser gentechnisch veränderten Kartoffel aufgestellt werden müssen, damit unter allen Umständen gesichert ist, dass eine Vermischung mit Lebensmitteln und Futtermitteln und mit nicht gentechnisch veränderten Kartoffeln verhindert wird. Die Maßnahmen können sich hierbei nicht auf Abstandsflächen beschränken, sondern müssen darüber hinausgehen und auch die Weiterverarbeitung im Blick haben. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 19.07.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Juli 2007 veröffentlichte G-Hot zusammen mit dem Rapper Die Kralle (aka Boss A) den Titel „Keine Toleranz“. Der Track richtet sich in aggressiver Weise gegen Schwule und ruft offen zur Gewalt gegen Homosexuelle auf. So heißt es in dem Song unter anderem, „so was [habe] kein Leben verdient“, man solle „ihnen den Schwanz ab[schneiden] – keine Toleranz, wir dulden keine Schwuchteln“. (...)

Portrait von Hermann Kues
Antwort 02.08.2007 von Hermann Kues CDU

(...) eine Mitgliedschaft in der CDU und die Zugehörigkeit zum Islam schließen sich nicht grundsätzlich aus. Ausgeschlossen ist eine Mitgliedschaft laut Statut der CDU allerdings dann, wenn man in einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder in einer anderen, mit der CDU konkurrierenden Gruppe Mitglied ist. (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort 07.08.2007 von Ingrid Fischbach CDU

(...) Eine vergleichende Bewertung dieses Brandes mit dem Transformatorenbrand im Kernkraftwerk Krümmel ist hier schwer vorzunehmen. Jedoch geht aus dem Zwischenbericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren vom 18. (...)