Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Selbstverständlich arbeitet Herr Schürholt nicht mehr für mich. (...)

(...) Ihre Frage, wo Sie selbst aktiv werden können, lässt sich leicht beantworten: Um die Kräfte all´ derjenigen bündeln zu können, die sich für eine neue Energiepolitik einsetzen, habe ich im Jahr 1988 EUROSOLAR, die gemeinnützige europäische Vereinigung für erneuerbare Energien, gegründet, deren ehrenamtlicher Präsident ich bis heute bin. Wenn Sie sich also engagieren wollen, wäre hier der richtige Platz. (...)

(...) Diejenigen, die nie krank oder arbeitslos werden, bezahlen für die, die wirklich sehr sehr krank sind, die hohen Kosten mit oder für die, die lange arbeitslos sind. Das ist der solidarische Kern unseres Sozialstaates und den schätze ich hoch ein. Niemand weiß im übrigen, ob eine Krankheit oder Arbeitslosigkeit ihn nicht auch mal selber treffen können. (...)

(...) Deshalb sollte dem Iran deutlich gemacht werden, dass eine atomare Bewaffnung nicht dem internationalen Recht entspricht und die Europäer hier eine klare Position vertreten. (...) Herr Kochners Hinweis an den Iran ist keine Kriegsdrohung der EU. (...)

Sehr geehrter Herr Rudolph,

(...) Eine Anwendung der Steuerklasse 3 für Geschiedene oder dauerhaft getrennt Lebende, wie sie Herr Ablass angeregt hat, halte ich nicht für angebracht, da sie für die Umsetzung des sogenannten Ehegattensplittings gedacht ist. Mit diesem wird das zu versteuernde Einkommen zu gleichen Teilen auf beide Ehegatten verteilt, sodaß letztlich nicht der einzelne Ehepartner, sondern die Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft betrachtet wird. (...)