Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 21.04.2009 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Wie bei jeder Entwicklung neuartiger Technologien sind Chancen und Risiken abzuwägen. Meiner Meinung nach kann die Grüne Gentechnik in vielen Bereichen, beispielsweise bei der Züchtung ertrag- oder energiereicher Pflanzensorten wichtige Beiträge leisten. Eventuell bestehende Risiken müssen aber natürlich sorgsam erforscht werden. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 21.04.2009 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Natürlich haben Sie Recht - die Gesundheit der Bürger in unserem Land ist Schutzgut unserer Verfassung. Nichtraucherschutz ist wichtig, aber unnötig bevormunden sollte man die Bürger nicht. Deshalb muss es einen Nichtraucherschutz mit Augenmaß geben: Ja zu einem gesetzlichen Regelung, die vor Passivrauchen am Arbeitsplatz schützt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 27.08.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich pflichte Ihnen bei, dass Menschen, die in Anwesenheit von Kindern in geschlossenen Wohnräumen oder bei einer gemeinsamen Autofahrt rauchen, diesen Kindern durch den Zwang zum Passivrauchen Schaden zufügen. Es ist seitens der Bundesregierung jedoch nicht geplant, das Rauchen in Privatwohnungen oder im Auto - auch zu Zwecken des Nichtraucherschutzes - gesetzlich zu untersagen. Die Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung stellt ein grundgesetzlich garantiertes, hohes Rechtsgut dar. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 27.08.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Dabei werden die gesetzlichen Regelungen entweder als zu restriktiv oder aber als nicht ausreichend restriktiv bewertet. Die Bundesregierung und auch ich setzen uns für einen umfassenden Nichtraucherschutz ein. Im Dezember 2006 haben sich Bund und Länder darauf verständigt, umfassende Rauchverbote in ihrem unmittelbaren Kompetenzbereich umzusetzen. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 23.08.2007 von Olaf Böttger CDU

(...) Ich hatte als 13 jähriger bereits ein eigenes Luftgewehr und ich bin vernünftig und sicherheitsbewusst damit umgegangen. Zu dieser Zeit wurde ich auch Mitglied im Norddeutschen Schützenbund und habe somit den richtigen Umgang mit Waffen früh gelernt. (...)