Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Peter D. • 20.08.2007
Frage an Petra Merkel von Hans-Peter D. bezüglich Finanzen
Portrait von Petra Merkel
Antwort 05.02.2008 von Petra Merkel SPD

(...) Die endgültige Gleichstellung mit der Ehe durch das von Rot-Grün beschlossene Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz ist leider bereits 2001 an der Blockade der Unions und FDP geführten Länder im Bundesrat gescheitert. (...) Sicherlich wissen Sie auch, dass die rot-grüne Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode folgende (durch den Bundesrat) zustimmungsfreie Regelungen zur Gleichstellung mit der Ehe erreicht hat, darunter auch die Stiefkindadoption: (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 14.09.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Ich bin der Auffassung, dass eine Erhöhung der Parteienfinanzierung begründbar und angemessen sein sollte. In den vergangenen fünf Jahren hat es keine Erhöhung der Gesamtsumme für die Parteienfinanzierung entsprechend der Preissteigerungen gegeben. In diesem Rahmen befürworte ich eine Anpassung der Obergrenze bei den staatlichen Zuschüssen an die Inflationsentwicklung. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 30.08.2007 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Familie Schmelzer,

ich habe Ihnen bereits ausführlich meine Position erläutert - dem ist nicht hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Frage von Stefan K. • 20.08.2007
Frage an Norbert Geis von Stefan K. bezüglich Recht
Portrait von Norbert Geis
Antwort 12.09.2007 von Norbert Geis CSU

(...) Leider ist bei uns die Abtreibungslobby sehr stark. (...) Ich weiß auch nicht wie wir ein besseres Bewusstsein bewirken können. Es fehlt an mutigen Stellungnahmen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 21.08.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Döner ist hier seit Jahrzehnten zu Hause. Den Döner aus Kreuzberg zu verbannen, wäre vergleichbar einer Verbannung von Leberkäs oder Weißwurst aus München. Das will niemand. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 05.09.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Damit soll nichts entschuldigt oder relativiert werden, aber ich warne vor dem voreiligen Schluss, Homophobie sei ein exklusiv islamisches Problem. (...) Für die Prävention antihomosexueller Gewalt ist sicher richtig, den jeweiligen Hintergrund der „Schwulenklatscher“ in den Blick zu nehmen. (...)