Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Burkhard B. • 08.09.2007
Frage an Dietmar Bartsch von Burkhard B. bezüglich Recht
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.09.2007 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Kampfhunden im Jahr 2000 in Hamburg und anderswo, werden sie sicher Verständnis für meine damalige Position gehabt haben. Das Problem mit aggressiven Hunden wurde mit dem tragischen Vorfall in Hamburg zum politischen Thema und das war auch richtig so. Ich bin froh darüber, dass die zahlreichen politischen Debatten und neuen Reglungen seit dem Jahr 2000 erst einmal dazu geführt haben, dass die Bissvorfälle und Übergriffe gefährlicher Hunde seitdem deutlich zurückgegangen sind. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 25.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Hensel,

ich kann Ihnen versichern, dass Ihre Vorwürfe gegenüber dem Bundesministerium der Justiz unbegründet sind.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 04.10.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf regelt auch die Umwandlung eines gepfändeten Girokontos in ein so genanntes Pfändungsschutzkonto („P-Konto“), für das ein automatischer Pfändungsschutz (Basisbetrag von 985,15 Euro) gewährt wird. Bei nicht gepfändeten Girokonten kann der Kontoinhaber jederzeit von dem kontoführenden Kreditinstitut die Führung des Kontos als "P-Konto" verlangen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 11.09.2007 von Thomas Strobl CDU

(...) Mit Ihrem Hinweis, dass die Entwicklung der Diäten nicht der Entwicklung der Löhne folgt, haben Sie grundsätzlich Recht – und viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag würden vermutlich hinzufügen: „leider“. Denn entgegen der landläufigen Annahme sind die Diäten in den letzten Jahrzehnten gegenüber anderen Einkommen nicht überproportional erhöht worden, sondern deutlich zurückgeblieben. (...)

Frage von Christos V. • 08.09.2007
Frage an Bodo Ramelow von Christos V. bezüglich Umwelt
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 12.09.2007 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Meine Forderung bezüglich eines Verbotes von Tierversuchen an Lehreinrichtungen lässt sich durch die Forderung ergänzen, Tierversuche in der Industrie für Produkt- und Sicherheitsprüfungen perspektivisch durch Alternativmethoden zu ersetzen. Zur Vermeidung von Tierversuchen, insbesondere die besonders leidvollen toxikologischen, müssen Alternativmethoden schneller genehmigt und für deren Erforschung entsprechender Gelder großzügig zur Verfügung gestellt werden. (...)