Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 01.10.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Die Zusammenlegung der beiden Mandate ist aus meiner Sicht sinnvoll, denn die Tornados standen und stehen ohnehin unter dem ISAF-Befehl und dienen ihrem Schutz. Durch die Einbeziehung des Mandates über den Tornado-Einsatz in das allgemeine ISAF-Mandat ändert sich nichts am beschränkten Einsatz der Tornados. Die Aufklärungsflugzeuge werden aufgrund ihres Auftrags und ihrer Ausstattung nur für Aufklärungszwecke eingesetzt, sie werden nicht zur Luftnahunterstützung (Close Air Support) herangezogen. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 01.10.2007 von Michael Hartmann SPD

(...) Sehr geehrter Herr Bauer, eine Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG kann eine gute Chance darstellen, das „Wie“ in der endgültigen Umsetzung, als Beispiel sei hier der viel beachtete Vorschlag des Volksaktienmodells genannt, wird allerdings entscheidend sein und darüber muss auch noch detailliert geredet werden. Wir befinden uns noch in einem schwierigen Entscheidungs- und Abwägungsprozess – auch ich ganz persönlich – der noch nicht abgeschlossen ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Grundgesetz verbietet es, ein "Zivilflugzeug zur Verhinderung einer womöglich noch größeren Katastrophe" abzuschießen, wenn unschuldige Menschen sich an Bord des Flugzeugs befinden. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 01.10.2007 von Gustav Herzog SPD

(...) Außerdem muss Stallhaltung nur zu Risikozeiten und in extra ausgeschriebenen Gebieten eingehalten werden, diese werden genau geprüft und haben auch Ihre Berechtigung, da im Gegensatz zu anderslautenden Meinungen, die Fakten relativ eindeutig dafür sprechen, dass die Mehrzahl der gefundenen Fälle von Vogelgrippe bei Wildvögeln entdeckt worden sind, siehe dazu das Epidemiologisches Bulletin Nr. 08/2007 vom 17.09.07 des Friedrich-Löffler-Instituts. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 20.09.2007 von Gustav Herzog SPD

(...) Als Schlussfolgerung aus dieser Einleitung können Sie eines festhalten, es gilt die Aviäre Influenza, insbesondere den Subtypen H5N1 unter allen Umständen einzudämmen, damit eine Adaption und eine Verbreitung erst gar nicht erfolgen kann. Aus diesen Gründen wurden weitreichende Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, die durch ein bundesweites Monitoring flankiert werden. (...)