Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort 17.09.2007 von Hellmut Königshaus FDP

(...) Zunächst: ich werde gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf stimmen, aber nicht, weil ich gegen die Privatisierung an sich wäre, sondern weil mit jetzt der konkret beabsichtigten Regelung die von Ihnen befürchteten Nachteile tatsächlich eintreten könnten. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 20.09.2007 von Bärbel Kofler SPD

(...) Die Öffnung des europäischen Binnenmarktes für den Güterverkehr seit Beginn dieses Jahres und für den internationalen Personenverkehr ab dem Jahr 2010 wird für zusätzlichen Wettbewerb sorgen, und sie eröffnet unseren deutschen Bahnunternehmen neue Chancen in Europa. (...) Juristische Risiken für die eigentümerrechtliche Position des Bundes werden damit ausgeschlossen, und es ist sichergestellt, dass kein privater Investor Zugriff auf das Schienennetz erhält und die in Jahrzehnten aus Steuermitteln finanzierte Eisenbahninfrastruktur als Volksvermögen erhalten bleibt. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 13.09.2007 von Angelika Graf SPD

(...) Beck hat damit also öffentlich ausgesprochen, was die Experten erwarten – er hat sich aber nicht für eine Änderung der Rentenformel bzw. eine von der Rentenformel abweichende Rentenerhöhung ausgesprochen. Das weiß ich auch daher, weil ich bei der besagten Veranstaltung, bei der Beck zitiert wurde – dem Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Aschaffenburg – persönlich dabei war. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich weiß nicht, ob es eine Software gibt, die den Kernbereich privater Lebensführung "erkennen" kann. Ich glaube eher, daß es eine solche Software nicht gibt. (...)