Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kornelia Möller
Antwort 04.09.2007 von Kornelia Möller Die Linke

(...) Zu Ihren Fragen bezüglich meiner Mitarbeiter/innen kann ich Ihnen mitteilen, dass ich eine studentische Hilfskraft beschäftige. Alle anderen Mitarbeiter/innen, 5 Frauen und Männer, sind voll sozialversicherungspflichtig eingestellt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.08.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) das Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung (WoVermRG) schützt die Wohnungssuchenden vor ungerechtfertigten wirtschaftlichen Belastungen, die sich aus missbräuchlichen Vertragsgestaltungen oder unlauteren Geschäftsmethoden für sie ergeben können. Dort ist auch geregelt, bis zu welcher Höhe der Vermieter die Maklerkosten auf den Mieter abwälzen darf: max. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 15.08.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Für jedes Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag erwerbe ich eine Altersentschädigung in Höhe von drei Prozent des Nettoabgeordnetengehalts. Heute sind dies für mich 27%. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 28.08.2007 von Peter Struck SPD

(...) Mit dem von mir benutzten Begriff der „Rattenfänger“ beabsichtigte ich nicht, die Wähler der Linkspartei als Ratten zu bezeichnen. Vielmehr bezieht sich dieser Begriff auf das Märchen des Rattenfängers von Hameln, das Ihnen sicherlich bekannt ist. (...)

Portrait von Ulrich Kasparick
Antwort 10.08.2007 von Ulrich Kasparick SPD

(...) Auch innerhalb der großen Koalition arbeiten wir an einem Antrag. Vor der Einführung von Mindestlöhnen muss man genau abwägen und ausführlich beraten. Da wir als Große Koalition einen eigenen Antrag zur Abstimmung einbringen werden, habe ich selbstverständlich gegen den Oppositionsantrag gestimmt. (...)

Portrait von Ulrich Kasparick
Antwort 10.08.2007 von Ulrich Kasparick SPD

(...) Das Bundeskabinett hat aktuell (am 8. August 2007) die Novelle des Gentechnikrechts beschlossen. Über ein Jahr haben die Beratungen innerhalb der Großen Koalition angedauert und ich meine, dass das Ergebnis durchaus positiv zu werten ist. (...)