Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Alle produktunabhängigen Tester sind sich einig: Es gibt kein besseres Produkt am Markt, in dem sich Sicherheit und Rendite so optimal verbinden. Pech für jeden, der dieses Angebot nicht für sich nutzt. (...)
(...) Ziel unserer Kampagne ist es, nicht nur Bürgerinnen und Bürger anzusprechen die im Auto sitzen, sondern auch Fußgänger und Fahrradfahrer. Wichtiger als der Kontrast auf den Plakaten ist, dass wir eine inhaltliche gute Politik machen, die im Kontrast zu Rot-Schwarz steht. Wir wollen u. (...)
(...) Um einem möglichen Mißverständnis vorzubeugen: Nur weil sich die CDU gegen die staatlich verordnete Einführung flächendeckender Mindestlöhne einsetzt, sind wir noch lange nicht für geringe Bezahlung! Es wäre, im Gegenteil, wünschenswert, daß jeder Arbeitnehmer wenigstens 7,50 Euro in der Stunde verdiente. (...)
(...) Die zunehmende Grenzgängerschaft am Hochrhein ist zunächst einmal eine begrüßenswerte Entwicklung. Sie sichert nicht nur vielen Familien ein Auskommen, sie sorgt auch für soziale und wirtschaftliche Stabilität. (...)
(...) Danach können nur noch für vor dem 1. Januar 1993 geborene Personen die besonderen Vergünstigungen der Kriegsfolgengesetzgebung und somit auch des FRG gewährt werden. Im Übrigen besteht nur noch für die Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR die Rechtsvermutung, dass ihnen aufgrund der deutschen Volkszugehörigkeit Nachteile entstanden sind. (...)
(...) Einige wollen dabei glauben machen, dass der Ausbau der Atomenergie ein Königsweg wäre, um Energiesicherheit und zugleich Klimaschutz herzustellen. Meine Position ist ganz klar: Atomkraft ist keine Lösung, daher haben wir auch den Ausstieg beschlossen. Es wäre rückwärtsgewandte Entscheidung, neue Atomkraftwerke zu bauen oder technisch veraltete noch länger zu nutzen. (...)