Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) auch mir sind kostenfreie oder auch kostengünstige Windelbeutel zur Entsorgung in Kommunen bekannt. (...) In der Stadt Willich führen wir auf Initiative der CDU eine Familienkarte ein. (...)

(...) Dieser hat dann auch folgerichtig die Reissleine gezogen und die Ernennung von Herrn Jahr verweigert. Die FDP kritisiert hier die schlechte Personalpolitik, es wurde hier, wie auch bei den Klinikgeschäftsführern Tissen und Lindner, klar versäumt sich an die Kriterien für die Einstellung, welche in jeder Guten Firma gang und gebe sind, zu halten. Daher hat sich die FDP dafür ausgesprochen, das eine erneute Wahl im akademischen Senat erfolgt bei dem alle Fakten bekannt sind. (...)

(...) Generell gilt im Zusammenhang mit den Beiträgen zur Kranken- und zur Pflegeversicherung, dass sie getrennt voneinander zu betrachten sind. (...)

(...) Um eine eventuelle Inbetriebnahme des Luft-/Boden-Schießplatzes auf dem Gelände bei Wittstock/Dosse (Ostprignitz-Ruppin) sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Argumente für und wider die Inbetriebnahme ausgetauscht worden. (...) Bei der endgültigen Entscheidung muß meines Erachtes vor allem die Meinung der Betroffenen vor Ort berücksichtigt werden. (...)

(...) Angenommen, der Wert des Betriebsvermögens beträgt bei der Veräußerung noch 20.000 €, dann wäre tatsächlich ein Veräußerungsgewinn von 10.000 € (Veräußerungserlös 30.000 € abzgl. Wert des Betriebsvermögens 20.000 €) zu versteuern. (...)

(...) Schließlich muss den Betreibern auch untersagt werden, auf dem Luft-Boden-Schießplatz Wittstock scharfe Bomben abzuwerfen, Treibstoff abzulassen oder Luftbetankungsübungen sowie Panzer- und Artillerieschießen durchzuführen. (...)