Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 19.10.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) die aktuell geführten Debatten mit zum Teil sehr weitgehenden Ausnahmen in den Nichtraucherschutzgesetzen in einzelnen Ländern halte ich persönlich für sehr bedauerlich, sie sind aber die Entscheidung der jeweiligen Parlamente der Bundesländer. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 01.10.2007 von Daniela Ludwig CSU

(...) Der Trend geht also eher in die Richtung, Gentechnik so lange wie möglich aus dem Nahrungsmittelmarkt heraus zu halten. Gleiches gilt für eine bessere Kennzeichnung von Produkten, was dem Verbraucher helfen soll eine klare Entscheidung beim Kauf treffen zu können. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort 20.11.2007 von Dagmar Roth-Behrendt SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich teile Ihren Ärger darüber, daß Gastronomen, die die Einhaltung der Hygienevorschriften weniger beachten und damit auch anderen, die die Vorschriften befolgen, schaden. (...)

Frage von Roman C. • 27.09.2007
Frage an Claudia Roth von Roman C. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 09.10.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Diese unterschiedslose Gleichbehandlung 5-jähriger Kinder mit 17-jährigen Jugendlichen in den Schutzvorschriften erscheint kaum sachgerecht und ist wohl auch in einer Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag zu diesem Thema als größte Schwachstelle des Gesetzes bezeichnet worden. Es kann zu absurden Situationen im Alltag und in der Praxis führen, wenn 17-jährige Jugendliche wegen "Besitzes jugendpornografischer Schriften" strafrechtlich verfolgt und kriminalisiert werden, nur weil sie ein aufreizendes Foto von Gleichaltrigen auf dem Schreibtisch liegen haben. Nach meinem Dafürhalten schießen die Vorschläge der Regierung hier über das Ziel hinaus und bedürfen der Nachbesserung. (...)