(...) In Afghanistan geht es um die Frage, ob das Land zu einem stabilen Faktor oder wieder zu einem Trainingscamp für weltweit operierende Terroristen wird. (...) Die Bundeswehr ist dementsprechend mit einem robusten Mandat ausgestattet. (...)
Sehr geehrter Herr Wöhrle,
gerne beziehe ich mich auf meine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Götz MdB
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Sehr geehrter Herr von Seefried,
der guten Ordnung halber und um keine Frage offen zu lassen, darf ich auf meine soeben versandte
Antwort zu Ihrer Ausgangsmail verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu der in Arbeit befindlichen Radverkehrskonzeption. Wir haben bisher gemeinschaftlich in mehreren Sitzungen die Versäumnisse der Vergangenheit in Hamburg aufgearbeitet und werden noch im Herbst diesen Jahres einen Empfehlungskatalog dringlicher Maßnahmen vorlegen. (...)
(...) der Deutsche Bundestag hat sich mit der Petition mittlerweile abschließend befasst und Sie abgelehnt. (...) Die Argumentation - dass bei Amtsmissbrauch der Rechtsbehelf das richtige Mittel darstellt - entspricht auch meiner persönlichen Auffassung. (...)