(...) Die Stadt hält ihre Anteile an Hamburg.de in unveränderter Höhe, aber die privaten Miteigentümer haben ihre Anteile entsprechend reduziert. Bisher hat hamburg.de nur unbefriedigende Jahresabschlüsse erzielt, wie Sie auch in der Bürgerschaftsdrucksache 18/6010 (über Internet) nachlesen können. (...)
Sehr geehrter Herr Stahl,
Sie wollen von mir keine Antwort, sondern eine Bestätigung Ihrer Vor-Urteile.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) Um nur ein Beispiel zu nennen: als junger Vikar im Kirchendienst habe ich mich für den Erhalt eines Baumbestandes eingesetzt, auch mit durchaus unkonventionellen Mitteln. Dabei ging es mir jedoch um die Sache, weniger um die Zugehörigkeit zu einer bestimmten "Bewegung". Man könnte auch argumentieren, dass die Achtung vor Gottes Schöpfung ein zutiefst religiöser oder der Erhalt unserer natürlichen und intakten Kulturlandschaft ein im Grunde sehr konservativer Gedankenzug ist. (...)
(...) der Aufdruck "EU2007.DE" wurde in den Dokumentvorlagen des Ministeriums als Teil des Kopfbogens für die Nutzung durch die Mitarbeiter des Hauses gespeichert. Bei allen offiziellen Schreiben des Ministeriums während der Präsidentschaft wird das Logo "EU2007.DE" automatisch mit ausgedruckt. (...)
(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen: Wer voll arbeitet, soll davon auch leben können. Und: Die ehrlichen und soliden Unternehmen müssen vor Lohndumping der Konkurrenz geschützt werden. Wir werden uns in den kommenden Verhandlungen dafür einsetzen, dass Tarifabschlüsse wie diejenigen der christlichen Gewerkschaften zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig nicht mehr möglich sind. (...)
(...) 270 Beschäftigten zuzüglich etwa 20 Auszubildenden, die allein die Fraktion hat, halte ich das für einen sehr überschaubaren Rahmen. Dabei achtet die Fraktion darauf, dass die MitarbeiterInnen der Zeitarbeitsfirma, die ihren Sitz im früheren Ostteil Berlins hat, nach den vorliegenden geltenden Tarifverträgen entlohnt werden. Bereits die gezahlte Entlohnung lag übrigens über dem für den Bereich Zeitarbeit (Ost) von der SPD geforderten Mindestlohn. (...)