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Ortwin Runde
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Frage von Joachim P. •

Frage an Ortwin Runde von Joachim P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Ortwin Runde,

eine Rose ist eine Rose, ist eine Rose. Ein Hanseat ist ein Hanseat, ist ein Hanseat.
Ein Hanseat aus Hamburg - Sasel , ein Hanseat ein Wort!?

Wo Überzeugungen ins Wanken geraten, helfen vielleicht rosige Gebete "Ora et Labora"!? Amen.

Mit Empörung habe ich heute bei spiegel - online zur Kenntnis nehmen müssen, daß die SPD- Fraktion Mitarbeiterinnen zu Dumpinglöhnen eingestellt hat. Die Einstellung erfolgte lt. spiegel - online über eine Zeitarbeitsfirma.
Wir verteidigen unsere soziale Gerechtigkeit am Arbeitmarkt nicht nur am Hindukusch, wie Ihre Fraktionsvorsitzender Dr. Peter Struck zu verlautbaren pflegt, sondern auch an der Tarif- Front für soziale Gerechtigkeit und nachhaltig wachsende Finanz- und Kaufkraft.
Das Verhalten der SPD - Fraktion kommt mir vor wie ein Dolchstoß in den Rücken der Solidargemeinschaft derer, die sich für einen gesetzlichen Mindestlohn, urbi et orbi, stark machen.
Haben Sie Ihren Kampf für den gesetzlichen Mindestlohn in der SPD- Fraktion schon heimlich abgeblasen, bevor dieser überhaupt erst richtig beginnt?

Erklären Sie mir bitte, wie Sie als Experte der SPD für Soziales & Finanzen dieses unsolidarische, instinktlose wie kontraproduktive Verhalten der SPD - Fraktion mit der aktuellen Forderung der SPD nach gesetzlichen Mindeslöhnen in Einklang bringen wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Petrick

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Petrick,

danke für Ihre E-Mail vom 26. Mai. Angesichts Ihres Vorhaltes habe ich mir erst einmal die Augen gerieben. Angemessene, gerechte Entlohnung ist für mich eine Selbstverständlichkeit. Ich habe mich zum Hintergrund bei unsere Parlamentarischen Geschäftsführerin Ute Kumpf kundig gemacht und auch den entsprechenden Artikel auf Spiegel-Online vom 25. Mai nachgeschlagen.

Schon im Artikel ist klargestellt, wo ein wesentlicher Haken ruht, nämlich bei der Zeitarbeitsfirma, die dazwischengeschaltet ist. Sicher nicht nur weil das so ist, nimmt die SPD-Bundestagsfraktion nach Auskunft meiner Fraktionskollegin nur in Ausnahmefällen MitarbeiterInnen einer Zeitarbeitsfirma in Ausnahmefällen (Krankheit und Mutterschutz) in Anspruch, wobei es sich in der Regel um kurzzeitige Beschäftigungen von zwei Wochen bis zu drei Monaten handelt. Im vergangenen wie im bisher laufenden Jahr bewegt sich der Umfang im einstelligen Bereich. Bei ca. 270 Beschäftigten zuzüglich etwa 20 Auszubildenden, die allein die Fraktion hat, halte ich das für einen sehr überschaubaren Rahmen. Dabei achtet die Fraktion darauf, dass die MitarbeiterInnen der Zeitarbeitsfirma, die ihren Sitz im früheren Ostteil Berlins hat, nach den vorliegenden geltenden Tarifverträgen entlohnt werden. Bereits die gezahlte Entlohnung lag übrigens über dem für den Bereich Zeitarbeit (Ost) von der SPD geforderten Mindestlohn. Gespräche mit der Perspektive einer deutlichen Erhöhung der Entlohnung werden, wie mir meine Fraktionskollegin Kumpf darüber hinaus mitgeteilt hat, geführt. Von Seiten der Fraktion werde ebenfalls sichergestellt, dass es Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bei Urlauben gebe.

Mit freundlichen Grüßen

Ortwin Runde