Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort 09.11.2007 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Völkerstrafgesetzbuch ist seit 2002 auch Teil deutschen Strafrechtes. Anklagen gegen ausländische Staatschefs wie die von ihnen angesprochenen Tony Blair und John Howard sind damit grundsätzlich möglich. Allerdings hat in der Vergangenheit die Generalbundesanwältin davon Abstand genommen, eine Strafverfolgung gegen Personen im Ausland einzuleiten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 31.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Brede,

ich kenne die von Ihnen angesprochenen Pläne nicht. Fragen der NRW-Landespolitik bitte ich mit Landespolitikern zu erörtern.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Wiefelspütz

Frage von David S. • 31.10.2007
Frage an Harald Terpe von David S. bezüglich Umwelt
Portrait von Harald Terpe
Antwort 06.11.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im übrigen: In welcher deutschen Wüste wollen Sie denn die neuen Atomkraftwerke aufstellen oder sollen andere Länder das Risiko der deutschen Atomenergie tragen? Wie wahrscheinlich das Risiko eines Unfalls in einem Atomkraftwerk ist, zeigt Tschernobyl. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 07.11.2007 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hinzu käme noch, dass bei einem Tempolimit die durchschnittliche PS-Zahl der PKW-Flotte in Deutschland mittelfristig sänke, also sparsamere Motoren für eine weitere Senkung sorgten. Dass der Verkehr dann zäher fließt, ist eine Fehlannahme – eher das Gegenteil ist der Fall. (...)