Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Westrich
Antwort 21.06.2007 von Lydia Westrich SPD

(...) inzwischen werden Sie auch das Ergebnis der Koalitionsvereinbarungen vom 18.06.07 zum Thema "Mindestlohn" in der Zeitung haben nachlesen können. Daraus ersehen Sie, dass die SPD selbst mit einem bei diesem Thema sehr unwilligen Koalitionspartner ihr Ziel, gesetzliche Mindestlöhne in Deutschland zu verankern, nicht aus den Augen verliert. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Vollständigen Schutz vor solcher vor Kriminalität wird es nicht geben, genauso wenig wie den vor anderer Kriminalität oder auch der mit rechtsradikalem Hintergrund, wie ich am eigen Leib erfahren mußte. Das ist aber kein Grund zu versuchen, Gewalt in unserer Gesellschaft ganz oder zum überwiegenden Teil der Einwanderung oder den Einwanderer bestimmter Herkunft und bestimmten Glaubens zuzuschieben. Das wäre die Suche nach dem Sündenbock. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 06.07.2007 von Michael Bürsch SPD

(...) In der SPD-Fraktion, wie auch in den anderen Fraktionen, hat sich allerdings die Fraktionsdisziplin bewährt. Das bedeutet, dass die Abgeordneten zentrale Themen in der Fraktion ausführlich diskutieren und abstimmen. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 21.06.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) Um es klar zu sagen: Ich sehe keinerlei Anlass, meine Äußerungen zur Linkspartei zurückzunehmen oder zu relativieren. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 03.07.2007 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Wie brüchig die Einigung war, hat sich nun gezeigt. Es besteht die Gefahr, dass sich die beiden palästinensischen Gebiete - Gaza und Westjordanland - immer weiter auseinander bewegen. Damit dienen die Palästinenser ihrer eigenen Sache nicht, im Gegenteil. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 09.07.2007 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Integration ist die zentrale Herausforderung der Einwanderungsstadt Berlin. (...) Es ist nicht hinnehmbar, dass Eingewanderte doppelt so häufig arbeitslos sind wie der Berliner Durchschnitt, ein großer Teil ihrer Kinder die Schule ohne Abschluss oder mit geringer Bildung verlässt und keinen Ausbildungsplatz findet. (...)