Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Becker
Antwort 06.08.2007 von Dirk Becker SPD

(...) Zu Ihrer Frage bezüglich der Koalitionsfähigkeit der Linkspartei kann ich Ihnen Folgendes mitteilen. Eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene hat die SPD-Spitze in absehbarer Zeit ausgeschlossen. Hierfür sind die Unterschiede zu gravierend. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 27.06.2007 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Das Thema Mindestlohn ist für uns noch lange nicht vom Tisch. Weil Wir davon überzeugt sind, dass diejenigen, die Vollzeit arbeiten auch davon leben können müssen, werden Wir weiterhin für die Einführung eines generellen Mindestlohns in Deutschland kämpfen. Jedoch nicht auf dem Niveau, welches uns die Partei DIE LINKE aufzudrücken versucht, sondern mit Besonnenheit, Vertragstreue und stabilen Mehrheiten. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 28.06.2007 von Franz Thönnes SPD

(...) Sollte die CDU/CSU die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes in dieser Legislaturperiode verhindern wird dies 2009 auf jeden Fall ein Wahlkampfthema werden. Dann haben die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit hierüber zu entscheiden. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 27.06.2007 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Die Erfahrungen sind unterschiedlich. Keineswegs wird es in allen Fällen billiger (oder besser), wenn private Dienstleister engagiert werden. Diese Beobachtung lässt sich auch in manchen anderen Bereichen machen. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 28.06.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Mir ist bewusst, dass der jetzt getroffene Abschluss für den einzelnen Mitarbeiter sehr bitter ist. Aber leider konnte die Deutsche Telekom in den letzten Jahren nicht mehr am Markt mithalten. Sicher lag dies auch an den Führungsfehlern der Chefetage. (...)