Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole von Beust
Antwort 01.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) Die Fahrpreise der Hochbahn liegen im Vergleich zu denen anderer Großstädte im Mittelfeld. (...) Nun zu Ihrer Frage im Zusammenhang mit der Beteiligung der BeNEX an der Ausschreibung des Netzes in Regensburg. (...) Das Risiko etwaiger Strafen wegen Verletzungen des EU-Wettbewerbsrechts liegt beim vergebenden Aufgabenträger, in diesem Fall also beim Land Bayern. (...)

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort 12.12.2007 von Norbert Hackbusch Die Linke

(...) Einmal konnte ich vieles in diesen internationalen Diskussionen lernen bezüglich Konkurrenz der Steuern, Privatisierungen etc. Denn überall auf dieser Welt wird gern verbreitet, dass die Globalisierung uns zu weniger Steuern, mehr Privatisierungen etc. zwingt. (...)

Portrait von Thomas Kreuzmann
Antwort 16.12.2007 von Thomas Kreuzmann CDU

(...) Die vorrangige Aufgabe muss die aktive Bewältigung der Probleme unserer Stadtteile sein, um Bramfeld und Steilshoop noch lebens- und erlebenswerter zu gestalten! Im Mittelpunkt steht der Mensch und damit die Arbeit von Menschen an den Menschen. Ich will erreichen, dass die Mitbürger uns als festen Bestandteil und Bereicherung in ihrem Lebensalltag sehen und uns als kompetente und hilfsbereite Ansprechpartner für die Lösung ihrer Probleme zu Rate ziehen; getreu dem Schwerpunkt unserer Arbeit: *Kommunalpolitik ist Trumpf!* (...)

Portrait von Joachim Runkel
Antwort 06.01.2008 von Joachim Runkel CDU

Ein wichtiger Ansatzpunkt im Kampf gegen die Kinderarmut ist die Herstellung von Chancengerechtigkeit im Bereich der Bildung. Gute Bildung ist und bleibt für den Einzelnen die wichtigste Voraussetzung für gesellschaftliche Anerkennung, berufliches Fortkommen und die Möglichkeit, aus eigener Kraft der Armut zu entkommen. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 13.12.2007 von Michael Naumann SPD

(...) wir garantieren ein gebührenfreies Erststudium einschließlich des Masterstudienganges. Nach der Wahl werden wir Sozialdemokraten deshalb unverzüglich gesetzgeberisch die Abschaffung der Studiengebühren einleiten. (...) Mein Ziel sind bessere Bildungschancen und Bildung für alle. (...)