Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 20.07.2007 von Renate Schmidt SPD

(...) das – wie Sie schreiben – „Neutralitätsgebot des Staates“ hindert mich sicherlich nicht daran, meine Meinung zu schreiben. Scientology ist in meinen Augen keine Kirche. Ebenso hat Scientology nichts mit Wissenschaft zu tun. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 19.07.2007 von Andreas Dressel SPD

(...) Ich selbst - und das ist der zweite Teil - kann da nur keinen "anweisen", ich bin eben nur ein einfacher Oppositionsabgeordneter. (...) Ob die zuständigen Fachbehörden aber den Mut haben, eine solche Evokation im Senat zu beantragen, da müssten Sie mal meine CDU-Kollegen fragen. (...)

Frage von Angela W. • 13.07.2007
Frage an Michael Fuchs von Angela W. bezüglich Recht
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 27.07.2007 von Michael Fuchs CDU

(...) Natürlich ist aufgefallen, dass Seitens der Bezirke sehr unterschiedliche Regelungen getroffen wurden. Gleichzeitig möchte ich aber darauf hinweisen, dass eine gewisse Differenz in der Natur von Globalrichtlinien und örtlichen Gegebenheiten begründet ist und es sich hier um einen ganz neuen Regelungsinhalt handelt. Den Bezirken sollte daher zugestanden werden, getroffene Entscheidungen auf ihre Angemessenheit und Akzeptanz zu prüfen, zu überdenken und nötigenfalls selbst zu korrigieren, bevor von Seiten der Fachbehörde oder des Senats eingegriffen wird. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort 31.07.2007 von Dirk Fischer CDU

Sehr geehrter Herr Köhler,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.de. Ihre Frage bezieht sich auf eine Initiative von Herrn Harald Krüger in seiner Funktion als Geschäftsführer des DRK Hamburg-Harburg.