Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.07.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Deutschland ist darauf angewiesen, als Standort für ausländische Mitarbeiter, Forscher und Entwickler sowie Unternehmer attraktiv zu bleiben. Die Einstellung von ausländischen Hochqualifizierten sorgt für weitere Investitionen in Arbeitsplätze und ist für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen essenziell. Abschließend beraten und aufgrund der herrschenden Mehrheitsverhältnisse abgelehnt wurden auch unsere Anträge 16/4739 „Bleiberecht großzügig gestalten – Integration verbessern“ (abrufbar im Internet unter http://www.dip1.btg/btd/16/047/1604739.pdf ) und 16/4609 „Das Aufenthaltsrecht für Hochqualifizierte und Selbständige ändern – Integration maßgeblich verbessern“ (abrufbar unter http://www.dip1.btg/btd/16/046/1604609.pdf ) . (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.07.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Für mich ist wichtig, dass die Kinder unabhängig vom Elternhaus gleiche Chancen auf hohe Bildung erhalten. Deshalb habe ich immer Bedenken, wenn zusätzliche Kosten entstehen, die sich nur einige Eltern leisten können, aber andere nicht. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 19.07.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Ein Ziel aller jüngeren arbeitsmarktpolitischen Initiativen war es deshalb, die Arbeitsuchenden schneller zur Arbeitsuche und –aufnahme zu motivieren. Seit der Begrenzung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I und der Einführung der Grundsicherung als bedarfsabhängige steuerliche Transferleistung hat sich die Situation für viele Leistungsempfänger verändert, aber nicht immer verbessert. Es gibt seit einiger Zeit Selbsthilfegruppen und Foren für Arbeitslose, die den Informationsaustausch pflegen und gegenseitig Hilfsangebote machen. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 09.08.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Politisch missliebige Gegner, Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten werden oft unter dem Vorwand des Antiterrorkampfes verfolgt. Mit einem Nachrang der Menschenrechte dürfen wir uns nicht zufrieden geben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 15.07.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) für mich hat das Internet auch ganz privat eine ganz erhebliche Bedeutung. (...) Ich wende mich dem Internet in erster Linie nicht unter Sicherheitsgesichtspunkten zu, sondern weil das ein neuer Raum der Freiheit, des Wissens und der Kommunikation ist. (...)