Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg S. • 21.12.2006
Antwort von Eike Hovermann SPD • 24.01.2007 (...) sowohl die Importquoten wie auch Überlegungen, wie sich die Kosten für Arzneimittel durch direkte Bestellungen im europäischen Ausland senken lassen, grundsätzlich zu rechtfertigen. Insgesamt wird sich der deutsche Arzneimittelmarkt über kurz oder lang im Zuge der Europäischen Integration weiter verändern müssen, um das Gebot des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs nicht zu verletzten. (...)
Frage von Hans-Jürgen N. • 21.12.2006
Antwort von Detlef Dzembritzki SPD • 30.03.2007 (...) Ihre Anregung ein Windrad aufzustellen um die Beleuchtung zu betreiben, finde ich sehr interessant. Ich habe sie an ebenfalls weitergeleitet. (...)
Frage von Bernd P. • 21.12.2006
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 08.02.2007 (...) Die vielen Zuschriften, die ich von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Abmahnungen erhalten habe, haben jedoch eine ernst zu nehmende Entwicklung der Abmahnpraktiken erkennen lassen und eine gesetzgeberische Reaktion erforderlich gemacht. Im Urheberrecht besteht dabei die Besonderheit, dass sich auch Privatpersonen, die aus Unkenntnis einen nur unerheblichen Urheberrechtsverstoß begangen haben, Abmahnungen mit erheblichen Kostenforderungen gegenübersehen. (...)
Frage von willi s. • 20.12.2006
Antwort von Christel Humme SPD • 22.12.2006 (...) Ich persönlich tendiere dazu, mich gegen eine generelle Schuluniformpflicht auszusprechen. Denn ich glaube, das Problem einzelner Schülerinnen und Schüler, beispielsweise wegen fehlender „Markenklamotten“ von ihren Mitschülern gehänselt zu werden, kann auch durch eine Schuluniform nicht richtig gelöst werden. (...)
Frage von willi s. • 20.12.2006
Antwort von Achim Großmann SPD • 08.03.2007 (...) das Thema Schulkleidung fällt in den Bereich der Bildungspolitik. Diese aber ist Angelegenheit der Länder. (...)
Frage von Matthias B. • 20.12.2006
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.12.2006 (...) ich habe meine Meinung zur Notwendigkeit des öffentlichen Erinnerns an die Orte des NS-Terrorregimes mitnichten geändert. Die Anbringung einer Hinweistafel auf das SS - Zentralbodenamt in der Friedrichstrasse scheint mir sinnvoll und notwendig zu sein. (...)