Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 12.02.2008 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Die mit Wirkung vom 1. Januar 1995 eingeführte gesetzliche Pflegeversicherung hat sich als wesentlicher Bestandteil des Sozialsystems der Bundesrepublik Deutschland bewährt. Denn mit Blick auf die finanziellen, physischen und psychischen Überforderungen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen und dem sich abzeichnenden Wandel der Familienstrukturen war die Einführung eines obligatorischen Sicherungssystems für das Pflegerisiko dringend notwendig und richtig. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 05.02.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder eine Zusammenlegung beider Versicherungssysteme vorgeschlagen. Kernproblem einer Zusammenlegung der Versicherungssysteme wäre, dass beide gänzlich unterschiedlichen Systematiken folgen. Während die GKV eine Vollversicherung ist, die umfassende Leistungen im Zweifel auch in Millionenhöhe pro Versicherten erstattet, ist die Pflegeversicherung eine Art Zuschussversicherung. (...)

Portrait von Heike Roocks
Antwort 22.02.2008 von Heike Roocks Die Linke

(...) Die Linke fordert den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Wenn die S3 jetzt bis Buxtehude fährt, muss es doch möglich sein, auch eine Anbindung bis nach Bad Oldesloe zu schaffen. Wir brauchen dringend einen Politikwechsel, denn ich befürchte im Rahmen der Bahnprivatisierung, wird so bald nichts passieren. (...)

Portrait von Karin Jung
Antwort 29.01.2008 von Karin Jung BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine fortlaufende Finanzierung für die Arbeit erscheint hier unumgänglich, um den sozialen Frieden zu wahren und Sponsoren für diesen Treff sind hier vor Ort nicht so leicht zu finden wie z.B. in Sasel. Jedoch Ehrenamtliche und Bewohner, die dort Kurse und ergänzende Kulturangebote bieten, finden hier eine offene Tür. Dieses Angebot sollte dort vor Ort ausgebaut werden.Schon jetzt gibt es mit den PC-Kursen, dem Seniorenbeirat, Bücherflohmärkten und einer daraus entstandenen kleinen Bücherhalle mit geschenkten Büchern ein tolles Angebot. (...)