Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 15.07.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit dem Zugewinnausgleich wird im übrigen nicht nur die Hausarbeit abgegolten, sondern es wird davon ausgegangen, daß in der Ehe beide Partner an der Vermögensbildung beteiligt sind, also das Hamsterrad drehen. Nicht nur in den vielen Dankesreden, "ohne meine liebe Frau hätte ich das nie geschafft", soll dem Rechnung getragen werden, sondern eben auch im Gesetz mit ganz konkreten materiellen Folgen. (...)

Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort 21.07.2010 von Karl-Josef Laumann CDU

(...) Zu Ihrer Frage: Mein Ziel ist es, möglichst viele Abstimmungen zu gewinnen und eine klare Alternative zur Politik der Minderheitenregierung zu bieten. Das ist die Aufgabe der Opposition in einer parlamentarischen Demokratie. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 28.07.2010 von Stefan Müller CSU

(...) Es ist richtig, dass es bei Eigenkündigungen eine Sperrfrist für den Bezug von Arbeitslosengeld I gibt. Dies ist auch grundsätzlich gerechtfertigt, da niemand ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis aufgeben soll, um dann auf Kosten der Versichertengemeinschaft Leistungen zu beziehen. (...)

Portrait von Peter Biesenbach
Antwort 21.07.2010 von Peter Biesenbach CDU

(...) Juli. Ich werde Ihr Anliegen wunschgemäß an Herrn Bundespräsident Christian Wulff weitergeben. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 22.07.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Es ist vereinbart worden, bestehende Verordnungsmöglichkeiten und Ausnahmeetatbestände auszuschöpfen und Genehmigungen zügig und unbürokratisch zu erteilen. Mir ist bewusst, dass die contergangeschädigten Menschen weiterhin unsere Hilfe benötigen. Ich kann Ihnen versichern, dass wir unserer Verantwortung als Politik weiter nachkommen werden. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 15.07.2010 von Silvia Schmidt SPD

(...) als Behindertenbeauftragte meiner Fraktion ist es in erster Linie meine Aufgabe, die Meinungsbildung der Fraktion zu diesem und anderen Themen zu organisieren. Ich fordere von der Firma Grünenthal ebenso wie von der Bundesregierung, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden und werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür einsetzen, dass den Opfern Gerechtigkeit widerfährt. Sie bringen es auf den Punkt: Es geht um ein Leben in Würde und nicht um eine Entschädigung als Selbstzweck, wie manche die Entschädigungsforderung oft deklassieren wollen. (...)