(...) Für mich steht fest, dass der Konflikt in Afghanistan nicht militärisch gelöst werden kann. Die Strategie der Bundesregierung war zu lange zu militärlastig und zu wenig auf den zivilen Aufbau ausgerichtet. (...)
(...) Damals haben wir von der Bundesregierung gefordert, eine Übergangsregelung zu schaffen, bis die Ergebnisse des Forschungsgutachtens vorliegen, über das die FAZ in dem von Ihnen angeführten Artikel berichtet. Die Psyhotherapeutinnen und –therapeuten in Ausbildung sollten nicht auf Jahre hinaus vertröstet werden. (...)
(...) Sollte es zukünftig zu einer Wahlmöglichkeit der Schulen zwischen G8 und G9 kommen, so wie vor einigen Tagen angekündigt, wird das Chaos eher noch größer. (...)
(...) Der Volksentscheid ist klar ausgegangen. Die Primarschule wird es nicht geben. Das ist aus meiner Sicht schade, aber die Entscheidung, die gefallen ist. (...)
(...) Die über 170.000 bekannt gewordenen BSE-Fälle bei Rindern betrafen ganz überwiegend Großbritannien. In Bayern sind insgesamt 143 BSE-Fälle aufgetreten (2000: 5; 2001: 59; 2002: 27; 2003: 21; 2004: 21; 2005: 7; 2006: 3). Seit 2007 ist in Bayern kein BSE-Fall mehr zu verzeichnen. (...)
(...) Wenn in diesem Falle die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke vorliegt, dann ist die Polizei verpflichtet Ermittlungen aufzunehmen. Klar ist aber auch, dass die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft das Urheberrecht vor neue Herausforderungen stellt. Es muss in Zukunft noch stärker darum gehen einen Interessensausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Verwertern herzustellen. (...)