Antwort 23.09.2010 von Birgit Reinemund FDP
Sehr geehrter Herr Meier,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.09.2010 von Hans-Ulrich Rülke FDP
(...) Seit Jahren gibt es gute Argumente fuer das Projekt, aber natuerlich auch gute dagegen. Im Lichte dieser Argumente wurde eine rechtmaessige Entscheidung getroffen, die dazu fuehrt, dass Milliardeninvestitionen des Bundes und der Bahn nach Baden-Wuerttemberg fliessen, die sonst in andere Bundeslaender floessen. Das war fuer mich das Hauptargument. (...)
Antwort 23.09.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Amon,
Antwort 08.10.2010 von Christa Stewens CSU
(...) Der Antrag ist als Drucksache 16/4592 vom 21.04.2010 nachzulesen. Mein Abstimmungsverhalten beruht auf christlichen Werten. Ihre übrigen Fragen habe ich bereits in erster Mail beantwortet. (...)
Antwort 04.10.2010 von Sabine Wils Die Linke
(...) Aus meinen politischen Erfahrungen heraus befürchte ich allerdings, dass die Einführung von Netzsperren gegen Kindesmissbrauch die Tür für ganz andere Formen von Zensur im Netz öffnet. Als im Februar 2010 ein Bündnis Dresdner Antifaschisten auf seiner Website zur Blockade einer behördlich genehmigten großangelegten Nazi-Zusammenrottung in Dresden aufrief, war diese Website kurzfristig nicht erreichbar. (...)
Antwort 01.10.2010 von Ilse Aigner CSU
(...) Derzeit konzentrieren wir von Seiten des Bundes alle Anstrengungen auf die Bildung gerade auch bei jungen Migranten. Hier liegt in meinen Augen der Schlüssel für zukünftige erfolgreiche Integration. (...)