(...) die SPD-Landtagsfraktion wird dem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zustimmen. (...)
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(...) Persönlich bin ich der Meinung, dass die Ausweitung der freiwilligen Alterskennzeichnung durch die Inhalteanbieter, mit dem Rückgriff auf das geltende Jugendschutzgesetz, einen richtigen Schritt darstellt. Die Vorstellung, ein Alterskennzeichnungssystem auf mittlere Frist zu schaffen, welches alle Medien einschließt, begrüße ich - wohl wissend, dass Internetseiten einer zeitlichen Dynamik unterworfen sind und damit eine Einstufung bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Zeller,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage.
Sehr geehrte Frau Tornow,
(...) Sie hat Ihre Auffassung bestätigt. Es gab keine Pflicht an der Teilnahme der Schulspeisung. Es wurde jedoch in einigen Schulen besonderer Wert darauf gelegt, dass an der Schulspeisung teilgenommen wird, aber eine Pflicht mit etwaigen Sanktionen hat es nie flächendeckend gegeben. (...)
(...) Diese Kluft zwischen offenen Stellen und Arbeit suchenden Menschen hat vielschichtige Gründe. Zum Teil werden bestimmt Fachqualifikationen benötigt. (...)