Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Regina Z. • 14.06.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 26.06.2025 Die SED-Opferrente können Menschen beantragen, die laut § 17a des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes „eine mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbare Freiheitsentziehung von insgesamt mindestens 90 Tagen erlitten haben“. Das kann auch ehemalige DDR-Heimkinder betreffen.
Frage von DIETER D. • 14.06.2025
Antwort von Fabio De Masi BSW • 14.06.2025 Der Satiriker Sonneborn ist eine wichtige kritische Stimme im Europäischen Parlament
Frage von Martin T. • 14.06.2025
Antwort von Dirk Wiese SPD • 17.06.2025 Eine solche gab es in Deutschland bis 2009 schon einmal. Sie wurde abgeschafft, um eine einheitliche und vereinfachte Besteuerung aller Kapitalerträge zu gewährleisten und den Bürokratie- und Verwaltungsaufwand zu verringern.
Frage von Martin T. • 14.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 16.06.2025 Ich bin der Auffassung, dass sich der heutige Status quo bewährt hat
Frage von Martin T. • 14.06.2025
Antwort von Tilman Kuban CDU • 24.06.2025 Die Förderung der privaten Altersvorsorge ist ein zentrales Anliegen der CDU. Gerade angesichts der demografischen Entwicklung müssen wir Anreize schaffen, damit mehr Menschen zusätzlich zur gesetzlichen Rente selbst vorsorgen – etwa über Aktien und Fonds.
Frage von Martin T. • 14.06.2025
Antwort von Matthias Mieves SPD • 16.06.2025 Diese Idee klingt interessant. Ich würde Sie aber bitten, Informationen bei der AG Finanzen meiner Fraktion zu erfragen.