Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Bianca W. • 23.01.2011
Frage an Till Steffen von Bianca W. bezüglich Recht
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 24.01.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich fand die Situation auch nicht befriedigend und hatte mir deswegen die Strukturen sehr genau angesehen. Es ist zwar immer etwas absurd, wenn die absolute Zahl der Strafverfahren gegen PolizistInnen angeführt wird, weil dabei auch sehr viele Verfahren dabei sind, wo es überhaupt keinen Anhaltspunkt für ein Fehlverhalten der Polizei gibt. Gleichwohl mochte ich auch nicht glauben, dass das tatsächlich kein Fall dabei sein sollte, wo ein hinreichender Tatverdacht für eine Anklageerhebung dabei sein sollte. (...)

Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 24.01.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Im Fall der Sendung über das Textilunternehmen KiK werden Sie festgestellt haben, dass der Beitrag an vielen Stellen sehr tendenziös ist. Tatsächlich enthielt er darüber hinaus aber auch objektiv falsche Tatsachendarstellungen, wie z. (...)

Portrait von Marino Freistedt
Antwort 26.01.2011 von Marino Freistedt CDU

(...) Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhundert zeigt aber, dass der Anspruch auf Ausschließlichkeit eines Bildungssystems nicht zu pluralistischen und demokratischen Gesellschaftsformen geführt hat. (...)

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort 02.02.2011 von Wolfgang Beuß CDU

(...) Ich habe mich damals in der Tat über die nicht immer sachliche Vorgehensweise von Herrn Dr. Scheuerl geärgert. Gleichzeitig akzeptiere ich aber, dass er eine andere Meinung als ich vertreten hat, und erkenne seinen Erfolg beim Volksentscheid an. (...)

Portrait von Paul Meyer-Dunker
Antwort 23.01.2011 von Paul Meyer-Dunker PIRATEN

(...) Hier in Hamburg möchte ich dem Sicherheitstheater welches im Zuge der allgemeinen Terrorhysterie begann ein Ende bereiten. Ich möchte in keinem Land leben in dem islamische Mitbürger unter Generalverdacht gestellt werden und sich zunehmender Verdächtigungen und Repressalien ausgesetzt sehen oder in dem mit Polizisten die mit Maschienengewehren durch Bahnhöfe patroullieren ein ständiges, vollkommen unbegründetes Klima der Bedrohung aufrecht erhalten wird. (...)

Portrait von Paul Meyer-Dunker
Antwort 24.01.2011 von Paul Meyer-Dunker PIRATEN

(...) Ich bin überzeugt davon, dass ich klare Ziele habe die ich verfolge von deren Richtigkeit ich überzeugt bin und von denen ich nicht abrücken werde. In parlamentarischer Verantwortung werde ich auf die Erreichung dieser Ziele zuarbeiten, aber nicht gegen den Bürger sondern indem ich ihn bei kontroversen Themen frühzeitig einbinde und ich glaube dass es mir mit meiner jugendlichen Art gelingen kann einen neuen Politikstil vorzuleben. (...)