Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) ich kann Ihnen versprechen, dass Sie sich diesbezüglich vorerst keine Sorgen machen müssen. Ja, der offizielle Pool von IPv4-Adressen ist inzwischen ausgeschöpft, aber das ist derzeit hauptsächlich das Problem von Internetprovidern und Rechenzentren, die wachsen wollen. Bereits bestehende Zuteilungen bleiben unberührt. (...)
(...) Der SWR hat erklärt, dass es bei dem Fernseh-Duell darum gehe, „die stärkste Regierungspartei und die stärkste Oppositionspartei gegeneinander zu stellen. Diese Stärke könne sich nur an Wahlergebnissen festmachen und nicht an oft flüchtigen Umfragen.“ Ich habe signalisiert, dass ich grundsätzlich auch zu einem SWR-Fernsehduell SWR-Fernsehduelln Kretschmann bereit wäre. (...)
(...) grundsätzlich sehe ich die Überdeckelung von Teilbereichen der A7 in der Länge von insgesamt gut 3,5 km als eine wirkliche Verbesserung für die anliegenden Stadtteile. Die Entscheidung zugunsten des Deckelbaus wurde in dieser Legislaturperiode getroffen, die Planfeststellungsverfahren haben bereits begonnen. (...)
(...) Hier werden die Weichen für Schulerfolg oder Schulversagen gestellt. Die KITA`s sollen sich zu Kompetenzzentren frühkindlicher Bildung entwickeln und das letzte Kindergartenjahr speziell auf die Schule vorbereiten. Obwohl wir mit der KITA Sonnenschein in Bad Kösen eine der besten und größten KITAs haben, welche kostenmäßig entsprechend günstig arbeitet, ist der Erhalt von kleinen KITAs in Wohnortnähe für die Gemeinden und Ihre Bürgen immens wichtig. (...)
(...) Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum." (...)
(...) Die Vorwürfe, wer gegen Häuserräumungen ist und dagegen demonstriert, unterstütze gewaltausübende Chaoten, kenne ich aus den Achtziger Jahren, als Häuser instandbesetzt wurden, die unter Missbrauchs des Eigentumsrechts jahrelang leerstehen gelassen wurden. Sie sind heute so falsch, wie sie es schon damals waren. (...)