Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Manuel Höferlin
Antwort 05.04.2011 von Manuel Höferlin FDP

(...) Auch die FDP setzt sich, aktuell etwa in ihren Bestrebungen um eine sachgerechte Reform des Wahlrechts, für die Stärkung der Legitimation des Parlaments ein. Eine Absenkung der Fünf-Prozent-Klausel in dem von Ihnen vorgeschlagenen Maße halten wir jedoch nicht für gangbar. (...)

Portrait von Memet Kilic
Antwort 27.04.2011 von Memet Kilic BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich gebe Ihnen Recht mit der Feststellung, dass sich seit dem Ende der Nazi-Diktatur die politische Bildung der Bürgerinnen und Bürger stark verbessert hat. Zum Glück haben wir keine Rechtsextremisten im Bundestag, dies haben wir aber auch der 5-Prozent-Klausel zu verdanken, mit einer 0,5-Prozent-Klausel würde das anders aussehen. (...)

Antwort 06.02.2011 von Antje Spoddig de Boer FDP

(...) 50 % der Bücher, die dann auch alle neuesten Datums sind. Es gibt in Tübingen ausreichend viele Arbeitsplätze, die mit Laptopschloss und Steckdose ausgestattet sind etc. Auch die beschriebenen baulichen Zustände wurden mir so nicht bestätigt. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 08.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Sollte es doch Verkaufsabsichten geben, muss die Stadt nach geeigneten Wegen suchen, die Flora als nichtkommerziellen Ort auch für Stadtteilkultur zu sichern und weiterentwickeln zu können. (...)

Portrait von Wolfgang Müller-Kallweit
Antwort 07.02.2011 von Wolfgang Müller-Kallweit CDU

(...) Auch in der nächsten Legislatur gilt es Paaren den Schritt zur Familiengründung zu erleichtern. Hierzu zählt nicht nur die Schaffung von Möglichkeiten und Anreizen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Stichwort: weiterer quantitativer und qualitativer Ausbau von Kindertagesbetreuung. (...)

Portrait von Thomas Völsch
Antwort 05.02.2011 von Thomas Völsch SPD

(...) Für die Zukunft ist vielleicht die Erkenntnis besonders wichtig, dass die Bank nicht zufällig in die allgemeine Finanzkrise geschlittert ist, also nicht unschuldiges Opfer war. Bei der Bewertung der Krise der HSH Nordbank reicht der simple Verweis auf die internationale Finanzkrise und auf Lehman Brothers nicht aus. Die HSH wurde - mehr als andere Banken - zum Opfer der Finanzkrise, weil sie im Verhältnis der Bilanzsumme mehr Risiken hielt als andere Banken und weil sie mit dem Management dieser in der Summe zu großen Risiken überfordert war. (...)