Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Joachim S. • 10.11.2024
Wer sollte der nächste Kanzler werden?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Ich hätte mehrere Wunschkandidatinnen und Wunschkandidaten, aber es ist völlig unrealistisch, dass eine oder einer von ihnen von der Mehrheit des Bundestages gewählt wird. Möglicherweise wird es Friedrich Merz, der unsere Probleme aber auch nicht lösen wird.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 11.11.2024 von Johann Wadephul CDU

Das Grundgesetz sieht ausdrücklich die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen vor. Dem muss die Bundeswahlleiterin gerecht werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Um Ihren konkreten Fall zu beurteilen bräuchten wir doch ein paar mehr Informationen. Insofern macht es keinen Sinn aus der Ferne ein Urteil abzugeben.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Falle einer Auflösung des 20. Deutschen Bundestages durch den Bundespräsidenten ist gemäß § 52 Absatz 3 des Bundeswahlgesetzes das Bundesministerium des Innern und für Heimat ermächtigt, die im Bundeswahlgesetz bestimmten Fristen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates abzukürzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Dazu kann ich Ihnen aktuell keine belastbare Aussage geben, da wir noch immer an unserem Konzept für die Rente feilen

Portrait von Serap Güler
Antwort 16.01.2025 von Serap Güler CDU

Es ging mir gerade nicht darum, einzelne Abgeordnete bloßzustellen oder zu verspotten.