Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich denke es sollte auch nicht nur darum gehen was in Baden-Württemberg möglich ist. Visionen sind besonders interessant wenn sie sich vervielfältigen lassen (wir Piraten nennen das gern ´raubmordkopieren´) und dadurch wachsen und eine Eigendynamik entwickeln können. Daher würde ich mich nicht von vornherein einschränken. (...)
(...) Geld regiert die Welt, weder Verstand, noch Vernunft. Der Landkreis Waldshut ist der Landkreis im Regierungspräsidium Freiburg, der die höchste Krebsrate aufweist. Nun sollen wir weiteres Gift schlucken, nach der Devise "Hunde wollt ihr ewig leben". (...)
(...) Es führt daher auch nicht weiter, wenn Sie mich durch scheinbar allgemeine, sich tatsächlich aber auf ein bestimmtes gerichtliches Verfahren beziehende Fragen veranlassen wollen, richterliche Entscheidungen oder eine richterliche Verhandlungsführung zu kommentieren. (...)
(...) Diese Aufstiegschancen wollen wir noch erweitern, indem an den Realschulen plus in den nächsten Jahren Fachoberschulen errichtet werden, um einen weiteren Zugang zu höheren Abschlüssen zu ermöglichen. Nah zur beruflichen Praxis können hier Jugendliche die Fachhochschulreife erwerben und haben so einen guten Einstieg in eine Ausbildung oder ein Studium. (...)
(...) Ich bin ein großer Befürworter der Abschaffung der Wehrpflicht und zwar aus ganz unterschiedlichen Gründen heraus. (...) Aus meiner persönlichen Erfahrung kann ich Ihnen allerdings sagen, dass ich in meiner Grundausbildung Menschen kennen gelernt habe, mit denen mich noch heute, nach über 20 Jahren, eine tiefe Freundschaft verbindet. (...)
(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen aber zu, dass wenn die Kommunen - oder anderen Behörden - mit Open-Source-Software Kosten einsparen können, dies natürlich auch unbedingt genutzt werden sollte. Die von Ihnen aufgezählten Vorteile müssen deshalb selbstverständlich in einer Abwägung berücksichtigt werden, zumal die kommunalen Finanzen gerade in Rheinland-Pfalz alles andere als rosig sind. (...)