Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 19.10.2009

(...) die Vereinbarung in der Arbeitsgruppe besagt (falls sie so in den Koalitionsvertrag übernommen wird), dass die so genannten "Sperren" für ein Jahr nicht praktiziert werden. Statt dessen werden die Bemühungen um Löschungen verstärkt. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2009

(...) Die Schlussfolgerung des Gesagten liegt auf der Hand. Ich fordere keine gesetzliche Quote für türkischstämmige Politiker in den Parlamenten. Das entspräche mitnichten meiner Intention und stünde natürlich auch gegen das demokratische Prinzip einer freien und gleichen Wahl. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 16.10.2009

(...) sicher haben Sie bemerkt, dass ich diese Aussage nicht in direktem Bezug auf den Fragesteller formuliert habe, sondern generell festgehalten haben möchte, dass grundsätzliche Ressentiments gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft als diskriminierend abzulehnen sind und dass öffentlich geäußerte Meinungen, die über Stereotype eine solche Meinung transportieren, nicht nur integrationspolitisch falsch sind sondern auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und mit unseren Grundwerten geprüft werden müssen. Das hat im Falle Sarrazin stattgefunden. (...)

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