Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 05.11.2009
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 09.09.2013 (...) Im Gegensatz zu den Grünen treten ich und meine Partei für ein Zuwanderungsgesetz ein, dass Menschen nicht nach ihrer ökonomischen oder sozialen Nützlichkeit diskriminiert. Das von den Grünen geforderte "Punktesystem" zur Regelung der Einwanderung von Arbeitskräften lehne ich ab. (...)
Frage von Thomas P. • 05.11.2009
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 08.11.2009 (...) Sie haben Recht. Leider halten sich nicht alle Verkehrsteilnehmer an die Temporegelungen am Meiendorfer Weg. (...)
Frage von Thomas P. • 05.11.2009
Antwort von Frank Schira CDU • 09.11.2009 (...) Der Zwischenfall, von dem Sie in Ihrer E-Mail berichten, ist für mich Anlass, noch einmal mit den Kollegen in der Bezirksversammlung, aber auch mit der zuständigen Landesbehörde, aufzunehmen. (...)
Frage von Thomas F. • 05.11.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 06.11.2009 (...) Die Union steht zudem für ein differenziertes Schulsystem, das Durchlässigkeit ermöglicht. Dabei kommt es weniger auf die Dauer des gemeinsamen Lernens an, sondern vielmehr auf Leistungsorientierung und individuelle Förderung beim Übergang in die weiterführende Schule. (...)
Frage von Mathias F. • 05.11.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.11.2009 (...) III. In tatsächlicher Hinsicht sollten Wehrpflichtige Untersuchungen beim Musterungsarzt, die für sie peinlich und unangenehm sind, ggf. vor Ort verweigern und auf gleichgeschlechtliches Personal bestehen bzw. (...)
Frage von Hansjörg T. • 05.11.2009
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 17.07.2012 Sehr geehrter Herr Thelen,