Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2011 von Kersten Persson Die Linke

(...) Auch Ihnen erst einmal vielen Dank für das Interesse und die Frage. Ich kann Ihre Empörung über die heuchlerische Bezeichnung Hamburgs als "Umwelthauptstadt" durchaus nachvollziehen. Durch den fortschreitenden Urbanisierungsprozess ist es leider zur Angewohnheit großer Unternehmen geworden, allerdings auch durch die Stadt selber, Grünflächen etc. (...)

Antwort 19.02.2011 von Stefan Menzel SPD

(...) 4. Die Abschaffung der Studiengebühren hat in den letzten Jahren meine politische Arbeit sehr geprägt. Daher wird es für mich, im Falle der Wahl in die Bürgerschaft, eine große Genugtuung und Freude sein, an der Abschaffung in der kommenden Legislaturperiode mitzuwirken. (...)

Antwort 15.02.2011 von Katrin Schubring-Salazar Diaz Die Linke

(...) Was den Fraktionszwang angeht, so kann ich dies allerdings nicht aus eigener Erfahrung beurteilen, da ich bislang kein Fraktionsmitglied war. Ich persönlich würde mich nicht zwangsfraktionieren lassen, sondern möchte, wenn ich denn eine abweichende Meinung hätte, mit guten Argumenten überzeugt werden. (...)

Antwort 17.02.2011 von Christopher Leineweber SPD

(...) Insofern werde ich als Abgeordneter sicher keine Entscheidung mittragen, die ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann. Ich kann und will aber nicht ausschließen, dass ich in einzelnen Sachfragen meine Entscheidung im Sinne meiner Partei und Ihres Programms fällen werde, auch wenn ich persönlich im Detail möglicherweise eine abweichende Meinung vertrete. (...)

Portrait von Maximilian Hille
Antwort 14.02.2011 von Maximilian Hille PIRATEN

(...) Über die Verwendung von Studiengebühren muß selbstverständlich Transparenz herrschen. Andererseits bin ich ohnehin Feind von Studiengebühren. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 21.02.2011 von Martin Bachhuber CSU

(...) Auch wenn es sehr wünschenswert wäre, so sehe ich derzeit kaum Möglichkeiten, um die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Pendlerpauschale zu realisieren. Diese Pauschale wurde erst vor kurzem wieder eingeführt, was nicht zuletzt den Berufspendlern zu Gute kommt. (...)