Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katarina D. • 16.08.2010
Frage an Heinz Paula von Katarina D. bezüglich Recht
Portrait von Heinz Paula
Antwort 07.09.2010 von Heinz Paula SPD

(...) Diese Regelung führt zu einer starken Einschrästarken Einschränkungt der Betroffenen und oft zu deren weitgehender sozialer Isolation. Freunde und Verwandte können nicht besucht und kulturelle Angebote in anderen Landkreisen und Städten nicht genutzt werden. (...)

Frage von Katarina D. • 16.08.2010
Frage an Claudia Roth von Katarina D. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.09.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) für mehr Humanität in der Flüchtlingspolitik haben sich die grünen Fraktionen in Landtagen und Bundestag immer eingesetzt und u.a. hohe menschenrechtliche Standards bei Asylverfahren, die vollständige Aufhebung des diskriminierenden Asylbewerberleistungsgesetzes, die Abschaffung der Residenzpflicht, den Zugang zu Integrationskursen und Erleichterungen beim Arbeitsmarktzugang gefordert (Detaillierte Informationen dazu finden sie hier: (...)

Portrait von Alexander Süßmair
Antwort 23.08.2010 von Alexander Süßmair Die Linke

(...) Frauen waren zudem vor ihrer Flucht oft Opfer sexueller Gewalt oder von Genitalverstümmelungen. Die Bundesrepublik wie die gesamte Europäische Union betreibt gegenüber Asylsuchenden und Flüchtlingen eine rigorose Abschottungspolitik. Der Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen, denen es trotzdem gelingt, in die Bundesrepublik zu gelangen, oder die schon lange als Geduldete hier leben, widerspricht humanitären Grundsätzen und internationalen Verträgen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 24.08.2010 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Das ist aber kein Widerspruch! Aus demokratischen Prinzipien ging es mir um die Wahrung eines offenen Meinungsaustausches. Bei der Unterzeichnung ging es mir deshalb überhaupt nicht um einzelne inhaltliche Thesen, über die kann und muss man streiten, man kann sie be- und widerlegen. (...)