Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich nehme an, dass Sie mit dem Begriff die Besteuerung von Finanztransaktionen meinen. (...) Eine breite Bemessungsgrundlage, sprich die Besteuerung aller Finanztransaktionen würde es erlauben mit einer geringen Steuer von z.B. 0,05% nennenswerte Beträge einzunehmen, ohne die Erträge die Finanzmärkte zu beeinträchtigen. (...) Möglich sind die Besteuerung von Unternehmensgewinnen (Körperschafts-, Gewerbe-, Einkommenssteuer) aber auch die Gewinnermittlung eines Unternehmens (Handels- und Bilanzrecht). (...)

(...) Unabhängige Filmverleiher machen es möglich, ein anspruchsvolles Angebot in den Kinos auszustrahlen. Ich werde mich weiterhin für die Förderung von deutschen und internationalen Projekten einsetzen und hoffe, wie Sie, auf ein anspruchsvolles Fernseh- und Filmprogramm in der Zukunft, die Produktionen wie "Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra" unterstützen. (...)

(...) Im Bereich der meisten Medien, sei es bei Zeitungen und Zeitschriften, Büchern, im Fernsehen oder bei Telemedienangeboten ist keine Dominanz us-amerikanischer Produktionen zu befürchten. Auch geht von US-Produktionen keine Gefahr für die kulturelle Identität Deutschlands aus. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Menschen in Deutschland sehr wohl zwischen fiktiven Inhalten und der Realität unterscheiden können. (...)

(...) Alle Fernsehsender messen, wie hoch die Zuschauerzahl bei einzelnen Sendungen gewesen sind. Leider schneiden Sendungen, die wir in der Regel nicht so wertvoll einschätzen würden, in der Quote gut ab. (...)

Sehr geehrter Herr Meißner,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Allerdings erlaubt der von Ihnen zitierte Ausschnitt keine angemessene rechtliche Beurteilung der Aussage des Rechtspsychologen.

(...) Meine Recherche hat ergeben, dass der Film zumindest in einigen deutschen Kinos gezeigt wurde. Warum er nicht im Fernsehen ausgestrahlt wird, kann ich Ihnen leider nicht beantworten. (...)