Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Steuereinnahmen sind begrenzt und sollten sinnvoll und mit Prioritäten verwendet werden. Aus gesamtstädtischer Sicht hat deshalb für mich z.B. das Projekt der Kulturinsel Bramfeld mit einem kleinen Programmkino für Bramfeld/Steilshoop/Farmsen-Berne und Umgebung vorrang. Dort fehlt es bisher massiv an solchen kulturellen Angeboten, während St. (...)
(...) Soweit, so gut, aber nun zur kommunal-politischen Bedeutung: Als Ausweichquatier für das Metropolis hat das Savoy gezeigt, wie wichtig, bedeutsam und vielseitig es nicht nur für St. (...) Engagierte Filme mit anschließender Diskussion - das muss in Hamburg erhalten, gefördert und ausgebaut werden! (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die FDP sieht die zunehmende Verbotskultur in Deutschland im Allgemeinen und in Hamburg im Besonderen mit ebensolchem Unbehagen, wie Sie auch. Wir haben uns deshalb im letzten Jahr als einzige Fraktion in der Bezirksversammlung gegen die Schaffung besonderer Grillzonen, außerhalb derer nicht mehr gegrillt werden darf, ausgesprochen. (...)
(...) 2) Formal zuständig für die Genehmigungen zum Einleiten der Schwefelsäure in den Rhein sind bzw. waren das CDU-geführte Bundesumweltministerium sowie das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium. (...)
(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Beendigung der Schulreform durch die Bürger ein Segen war. Deshalb haben wir uns als FDP auch mit aller Kraft dafür eingesetzt. (...)
(...) Zunächst einmal: Hamburg erhält durch den A7-Deckel die einmalige Chance, eine der größten städtebaulichen Wunden dieser Stadt zu heilen. Es wird ein (fast) durchgängiger Grünzug von der Elbe bis zum Volkspark geschaffen, der das Zusammenwachsen von Quartieren und Parkflächen ermöglicht, sowie den Lärmschutz für mehrere 10.000 Menschen sichergestellt. (...)